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Impressum – Angaben geäß § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz)
Diensteanbieter
EGE LEE & ROIDER Patentanwälte PartGmbB
Wilhelm-Wagenfeld-Straße 24
80807 München
Partner
Manuel Lee, Patentanwalt, European Patent Attorney, UPC-Vertreter
Stephan Roider, Patentanwalt, European Patent Attorney, UPC-Vertreter
Kontakt
Telefon: +49 89 4524145-0
mail@elr-ip.law
www.elr-ip.law
Zulassung
Zugelassen bei der Patentanwaltskammer (Kammer der Patentanwälte Deutschlands).
www.patentanwaltskammer.de
Berufsbezeichnung
Patentanwalt (Deutschland); European Patent Attorney; UPC-Vertreter.
Die Berufsbezeichnungen wurden in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Berufsrechtliche Regelungen
Patentanwaltsordnung (PAO)
Berufsordnung der Patentanwälte
Agreement on a Unified Patent Court (UPCA) — soweit als UPC-Vertreter tätig
www.patentanwaltskammer.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
USt-IdNr.: DE288622237
Erteilt gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz.
Partnerschaftsregister
Eingetragen beim Amtsgericht München
Partnerschaftsregister-Nr.: PR 1212
Berufshaftpflichtversicherung
R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Räumlicher Geltungsbereich: Weltweit
Verantwortlich für den Inhalt
Manuel Lee und Stephan Roider (Anschrift wie oben).
Streitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, und nehmen daran auch nicht freiwillig teil.
Hinweis für Mandanten aus Österreich und der Schweiz
EGE LEE & ROIDER Patentanwälte PartGmbB ist eine in Deutschland zugelassene Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. Die Kanzlei erbringt Dienstleistungen für Mandanten in Österreich und der Schweiz auf Basis der deutschen Zulassung als Patentanwälte und European Patent Attorneys. Für Verfahren vor dem Österreichischen Patentamt (ÖPA) erfolgt die Vertretung in direkter Vollmacht; für Schweizer Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) steht ein Zustelldomizil in Bern zur Verfügung. Es gilt deutsches Berufsrecht. Eine Zulassung als österreichischer oder schweizerischer Patentanwalt besteht nicht.
Stand: Juli 2026
Gemäß DSGVO (EU) 2016/679, dem anwendbaren deutschen Datenschutzrecht, dem schweizerischen Datenschutzgesetz (revDSG) sowie weiteren anwendbaren nationalen Datenschutzvorschriften
1. Verantwortlicher
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
EGE LEE & ROIDER Patentanwälte PartGmbB
Wilhelm-Wagenfeld-Straße 24
80807 München
Telefon: +49 89 4524145-0
mail@elr-ip.law
Verantwortliche Partner für Datenschutzfragen: Manuel Lee / Stephan Roider
2. Hosting
Diese Website wird auf einem dedizierten Server betrieben von:
Hetzner Online GmbH
Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen
www.hetzner.com
Der Server befindet sich innerhalb der Europäischen Union. Hetzner verarbeitet Daten in unserem Auftrag als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ist abgeschlossen.
3. Erhobene Daten bei der Nutzung dieser Website
3.1 Server-Logdateien
Beim Zugriff auf diese Website übermittelt Ihr Browser automatisch folgende Daten an unseren Server:
Diese Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse) zur Sicherstellung des technischen Betriebs und der Sicherheit der Website verarbeitet. Logdateien werden nach 14 Tagen gelöscht.
3.2 Kontaktformular
Wenn Sie über das Kontaktformular eine Anfrage stellen, erheben wir die von Ihnen angegebenen Daten (Name, Unternehmen, E-Mail-Adresse, Nachrichteninhalt). Diese Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (vorvertragliche Maßnahmen) oder Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Beantwortung beruflicher Anfragen).
Die übermittelten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden gelöscht, sobald die Anfrage abschließend bearbeitet ist und kein Mandat begründet wurde. Bei Begründung eines Mandats gelten die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen, längstens 6 Jahre gemäß § 257 HGB.
3.3 E-Mail-Versand über das Kontaktformular
Der Versand von Nachrichten aus unserem Kontaktformular erfolgt über Microsoft Exchange (Microsoft Ireland Operations Limited, One Microsoft Place, South County Business Park, Leopardstown, Dublin 18, Irland). Die von Ihnen übermittelten Daten werden dabei über Microsoft-Server geleitet. Microsoft ist nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einem zuverlässigen E-Mail-Versand). Ein Auftragsverarbeitungsvertrag mit Microsoft ist abgeschlossen. Weitere Informationen: privacy.microsoft.com
3.4 Kontakt per E-Mail oder Telefon
Wenn Sie uns per E-Mail oder Telefon kontaktieren, verarbeiten wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Nachrichteninhalt) zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b oder lit. f DSGVO.
4. Formularschutz — Cloudflare Turnstile
Zur Absicherung unserer Kontaktformulare gegen Spam und automatisierte Anfragen setzen wir Cloudflare Turnstile ein, einen Dienst der Cloudflare Germany GmbH, Rosental 7, 80331 München. Dabei wird Ihre IP-Adresse an Cloudflare-Server übertragen. Cloudflare Turnstile setzt keine Tracking-Cookies und erstellt keine Nutzerprofile. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Sicherheit der Website). Weitere Informationen: cloudflare.com/privacypolicy sowie Turnstile Privacy Addendum.
5. Google Analytics
Diese Website verwendet Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“).
Google Analytics verwendet Cookies und ähnliche Technologien, um die Nutzung dieser Website zu analysieren. Die dabei erzeugten Informationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an Google-Server übertragen und dort gespeichert, die sich in den USA oder anderen Ländern außerhalb des EWR befinden können.
IP-Anonymisierung: Wir haben die IP-Anonymisierung („Anonymize IP“) auf dieser Website aktiviert. Ihre IP-Adresse wird daher von Google innerhalb des EWR vor der Übertragung gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die vollständige IP-Adresse an einen Google-Server in den USA übertragen und dort gekürzt.
Rechtsgrundlage: Google Analytics wird nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung über unseren Cookie-Consent-Banner aktiviert. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen — entweder über den Cookie-Consent-Banner auf dieser Website oder durch Installation des Google Analytics Opt-out Browser-Add-ons:
tools.google.com/dlpage/gaoptout
Datenübermittlung in die USA: Google LLC ist nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert. Datenübermittlungen in die USA erfolgen auf Grundlage von Angemessenheitsbeschlüssen und/oder Standardvertragsklauseln gemäß Art. 46 DSGVO.
Weitere Informationen: policies.google.com/privacy
6. Cookie-Consent-Management — Borlabs Cookie
Zur Verwaltung Ihrer Cookie-Einwilligungen verwenden wir Borlabs Cookie, einen Dienst der Borlabs GmbH, Rödingsmarkt 20, 20459 Hamburg. Ihre Einwilligungsentscheidung wird in einem technisch notwendigen Cookie gespeichert, damit Ihre Präferenz bei künftigen Besuchen erhalten bleibt. Es findet keine Weitergabe dieser Daten an Dritte statt. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung zur Nachweisbarkeit von Einwilligungen). Weitere Informationen: de.borlabs.io/datenschutzerklaerung
7. Cookies
Diese Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die von Ihrem Browser auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Einige Cookies sind für den Betrieb der Website technisch notwendig (z. B. Session-Management, Consent-Speicherung); andere dienen Analysezwecken (siehe Abschnitt 5).
Sie können Ihren Browser so konfigurieren, dass Cookies abgelehnt oder vor dem Speichern angezeigt werden. Bitte beachten Sie, dass die Deaktivierung von Cookies die Funktionalität dieser Website beeinträchtigen kann.
Analyse-Cookies werden nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung über unseren Cookie-Consent-Banner gesetzt.
8. Website-Sicherheit — Wordfence
Zum Schutz dieser Website vor unbefugtem Zugriff, Angriffen und Schadsoftware setzen wir Wordfence Security ein, einen Dienst der Defiant Inc., 800 5th Ave Ste 4100, Seattle, WA 98104, USA. Wordfence verarbeitet dabei IP-Adressen der Websitebesucher zur Erkennung und Abwehr von Angriffen. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Sicherheit der Website). Weitere Informationen: wordfence.com/privacy-policy
9. Ihre Rechte nach der DSGVO
Als betroffene Person stehen Ihnen folgende Rechte zu:
Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an:
mail@elr-ip.law
10. Beschwerderecht
Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren.
Die zuständige Aufsichtsbehörde für ELR IP Law (Deutschland) ist:
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 18, 91522 Ansbach
www.lda.bayern.de
Wenn Sie Ihren Wohnsitz in Österreich haben, können Sie sich alternativ an die zuständige österreichische Aufsichtsbehörde wenden:
Österreichische Datenschutzbehörde (DSB)
Barichgasse 40–42, 1030 Wien
www.dsb.gv.at
11. Datensicherheit
Diese Website verwendet TLS/SSL-Verschlüsselung für alle Datenübertragungen. Verschlüsselte Verbindungen sind an „https://“ in der Adressleiste Ihres Browsers erkennbar. Wir treffen angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch.
12. Hinweis für Personen mit Wohnsitz in der Schweiz
Soweit wir Personendaten von Personen mit Wohnsitz in der Schweiz verarbeiten, gilt ergänzend das schweizerische Datenschutzgesetz (revDSG).
Sie haben das Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Personendaten (Art. 25 revDSG) sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung. Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an: mail@elr-ip.law
Zuständige Aufsichtsbehörde in der Schweiz:
Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB)
Feldeggweg 1, 3003 Bern
www.edoeb.admin.ch
13. Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung bei Änderungen der Rechtslage oder unserer Datenverarbeitungspraktiken zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Fassung ist stets über den Datenschutzlink im Footer dieser Website abrufbar.
Stand: Juli 2026
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